Soziale Selbstverwaltung

Die Sozialversicherungsträger sind organisatorisch und finanziell selbständig und erfüllen ihre Steuerungsaufgaben als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.

Bei allen Versicherungsträgern, mit Ausnahme der gesetzlichen Krankenkassen, gibt es zwei Selbstverwaltungsorgane: Vertreterversammlung und Vorstand. Beide Organe werden je zur Hälfte aus Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten gebildet, unabhängig davon, wie hoch die jeweiligen Anteile an den Beitragszahlungen sind (So tragen etwa die Arbeitgeber allein die Beiträge zur Unfallversicherung.). Ihre Zusammensetzung wird durch die alle sechs Jahre stattfindenden Wahlen zur Sozialversicherung entschieden.

Für Thüringen schlägt der Verband der Wirtschaft Thüringens e.V. aus dem Kreis seiner Mitglieder und der mit ihm kooperierenden Verbände die Vertreter für die Selbstverwaltungsorgane vor. Auch damit unterscheiden sich die Arbeitgeberverbände von den Kammern, die keine sozialpolitische und arbeitsrechtliche Zwecksetzung besitzen.

Das Selbstverwaltungsprinzip ist von erheblicher Bedeutung für die praktische Verwirklichung des sozialen Rechtsstaates und den Erhalt des sozialen Friedens. Denn obwohl ihre Interessen naturgemäß in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen, wirken Arbeitgeber- und Versichertenvertreter in den Organen der Selbstverwaltung partnerschaftlich zusammen.
 

   

 


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