Pflegeversicherung

Die gesetzliche Pflegeversicherung wurde 1995 eingeführt und ist somit der jüngste Zweig der Sozialversicherung in Deutschland. Diese Pflegepflichtversicherung, geregelt im 11. Sozialgesetzbuch (SGB XI), verpflichtet jede gesetzliche Krankenkasse und jede private Krankenversicherung, auch eine Pflegeversicherung anzubieten. Die gesetzliche Pflegeversicherung ist keine Vollversicherung, sondern die jeweiligen Kosten für Pflegeleistungen werden entsprechend den Pflegebedürftigkeitsstufen (zukünftig entsprechend den Pflegebedürftigkeitsgraden) bis zu bestimmten Höchstbeträgen übernommen.

Unsere Position:
Die Pflegeversicherung ist wie kein anderer Sozialversicherungszweig unmittelbar vom demografischen Wandel betroffen und muss dringend an die damit verbundenen Herausforderungen angepasst werden. Dafür sind grundlegende und nachhaltige Strukturreformen finanzierungs- und leistungsseitig nötig. Dabei müssen auch die Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur und eine bessere Nutzung der vorhandenen gesellschaftlichen Potenziale berücksichtigt werden. Die Einführung eines Kosten- und Qualitätswettbewerbs sowohl zwischen den Pflegekassen als auch zwischen den Leistungsanbietern würde daneben zu einem wirtschaftlichen Umgehen mit den Beitragsmitteln führen.

Richtigerweise ist die Pflegeversicherung als Teilkasko-Versicherung zu verstehen. Als staatlich organisiertes und über Zwangsabgaben finanziertes Pflegesystem kann hier auch nur eine Basissicherung gewährleistet werden. Daneben, auch um die Finanzierbarkeit der sozialen Pflegeversicherung langfristig sichern zu können, ist der Aufbau einer ergänzenden kapitalgedeckten Risikovorsorge unverzichtbar. Diese entfaltet jedoch nur dann ihre Wirkung, wenn sie gleichzeitig Leistungsbausteine aus dem Umlagesystem ersetzt.
Langfristiges Reformziel muss die Entkopplung der Pflegekostenfinanzierung vom Arbeitsverhältnis sein. Dies ist mit einer Umstellung der Finanzierung auf einkommensunabhängige Pflegeprämien mit steuerfreier Auszahlung des Arbeitgeberanteils in den Bruttolohn und sozialem Ausgleich zu realisieren.
 

     

 


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